![]() Schiebetürsystem
专利摘要:
EinSchiebetürsystemfür ein Fahrzeugmit einer eine Türöffnung aufweisendenFahrzeugkarosserie und einer Schiebetür (3) umfasst eine an oderin der Fahrzeugkarosserie in der Nähe der Türöffnung anbringbare Führungsschiene(1), ein längsder Führungsschiene(1) verfahrbares Führungselement(2), das übereinen Haltearm (5) mit der Schiebetür (3) verbunden ist, eine Leitungsaufnahmeeinrichtung(15) mit ausschwenkbar miteinander verbundenen Gliedern (16) zurAufnahme und Führungelektrischer Leitungen (20) von einem Anschluss an die Aufnahmeund Führungelektrischer Leitungen (20) von einem Anschluss an der Fahrzeugkarosseriezu einem Anschluss an der Schiebetür (3), wobei die Leitungsaufnahmeeinrichtung(15) in einer Führungsvorrichtunggeführtist. Um ein derartiges Schiebetürsystembereitzustellen, dass eine platzsparende Konstruktion aufweist und zumnachträglichenEinbau einer Leitungsaufnahmeeinrichtung (15) zur Energieversorgungder Schiebetür(3) geeignet ist, wird vorgeschlagen, dass die Führungsvorrichtung für die Leitungsaufnahmeeinrichtung(15) in die Führungsschiene(1) fürdas Führungselement(2) der Schiebetür(3) integriert ist. 公开号:DE102004013974A1 申请号:DE200410013974 申请日:2004-03-19 公开日:2005-10-13 发明作者:Günter Blase;Richard Habering;Andreas Hermey 申请人:Igus GmbH;Igus Spritzgussteile fuer die Industrie GmbH; IPC主号:B60R16-02
专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft ein Schiebetürsystem für ein Fahrzeugmit einer eine Türöffnung aufweisendenFahrzeugkarosserie und einer Schiebetür, mit einer an oder in derFahrzeugkarosserie in der Näheder Türöffnung anbringbarenFührungsschiene,einem längsder Führungsschieneverfahrbaren Führungselement,das übereinen Haltearm mit der Schiebetürverbunden ist, einer Leitungsaufnahmeeinrichtung aus schwenkbarmiteinander verbundenen Gliedern zur Aufnahme und Führung elektrischer Leitungenvon einem Anschluss an der Fahrzeugkarosserie zu einem Anschlussan der Schiebetür,wobei die Leitungsaufnahmeeinrichtung in einer Führungsvorrichtung geführt ist. [0002] Einderartiges Schiebetürsystemist aus der EP 1 010558 A2 bekannt. Die Schiebetür weist hier in ihrem vorderen,das heißtzur Fahrzeugfront gerichteten, Bereich einen oberen und unterenHaltearm auf, an dem jeweils eine Führungsrolle als Führungselementgelagert ist. Die Führungsrollensind in einer Führungsschienean der Fahrzeugkarosserie oberhalb der Türöffnung bzw. unterhalb der Türöffnung verfahrbar.Um die Schiebetürbeim Öffnenaus der Türöffnung hinausund beim Schließenin die Türöffnung hineinzubewegen,sind die Führungsschienenan ihren nach vorne weisenden Enden zum Fahrzeuginneren hin gebogen. [0003] Wieaus der genannten Druckschrift ebenfalls hervorgeht, ist parallelzur unteren Führungsschienefür dieam unteren Haltearm gelagerte Rolle an der zur Türöffnung weisenden Seite eineRinne mit einer darin geführtenLeitungsaufnahmeeinrichtung angeordnet. Die Leitungsaufnahmeeinrichtung istals Energieführungsketteaus schwenkbar miteinander verbundenen Kettengliedern ausgebildetund weist ein an ihrem Ende fest mit der Fahrzeugkarosserie verbundenesunteres Trum und ein an seinem Ende am unteren Haltearm für die Schiebetür befestigtesoberes Trum auf. Das obere und untere Trum sind durch einen gebogenenBereich der Energieführungskettemiteinander verbunden. [0004] Dieaus der genannten Druckschrift bekannte Energieführungskette dient zur Aufnahmeund Führungvon Leitungen von einem Anschluss an der Fahrzeugkarosserie zu einemAnschluss am unteren Haltearm der Schiebetür, um verschiedene in der Schiebetür angeordneteelektrische Einrichtungen, wie z. B. einen elektrischen Antriebsmotorfür die Schiebetür, mit elektrischerEnergie zu versorgen. [0005] Dasdie Führungsschienemit der darin laufenden Rolle und die Führungsvorrichtung mit der daringeführtenEnergieführungsketteumfassende System benötigtentsprechend viel Platz in dem an die Türöffnung grenzenden Bereich derFahrzeugkarosserie. Insbesondere muss für die Führungsvorrichtung der EnergieführungskettegenügendRaum zwischen der Führungsschieneund der Türöffnung vorgesehensein. Bei nachträglicherInstallation der aus Führungsvorrichtungund Leitungsaufnahmeeinrichtung bestehenden Einheit kann daher derzur Verfügungstehende Raum problematisch sein, so dass Änderungen der Fahrzeugkarosseriein dem betreffenden Bereich erforderlich sind. [0006] Dervorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schiebetürsystembereitzustellen, das eine platzsparende Konstruktion aufweist undzum nachträglichenEinbau einer Leitungsaufnahmeeinrichtung zur Energieversorgung derSchiebetürgeeignet ist. [0007] DieAufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dassbei einem Schiebetürsystemder eingangs genannten Art diefürdie Leitungsaufnahmeeinrichtung in die Führungsschiene für das Führungselementder Schiebetürintegriert ist. [0008] Aufgrunddieser Maßnahmekann der fürdie Führungsschieneder Schiebetürund die Führungsvorrichtungfür dieLeitungsaufnahmeeinrichtung erforderliche Raum erheblich reduziertwerden, da eine separate Anordnung von Führungsschiene und Führungsvorrichtungvermieden wird. Auch ist kein spezieller Aufwand zur Ausbildungder Führungsvorrichtungfür dieLeitungsaufnahmeeinrichtung notwendig. In die vorhandene Führungsschienefür dieSchiebetürkann nachträglicheine geeignete Leitungsaufnahmeeinrichtung zur Energieversorgungder Schiebetür installiertwerden. [0009] Gemäß der Erfindungwerden in der Führungsvorrichtung,die als Führungsvorrichtungausgebildet sein kann, sowohl das Führungselement für die Schiebetür als auchein Trum der Leitungsaufnahmeeinrichtung verfahren. Das Trum istbevorzugt an seinem Ende mit dem Führungselement oder dem Haltearmfür dieSchiebetürverbunden, so dass die Leitungen dort austreten und über denHaltearm der Schiebetürzugeführtwerden können. [0010] Dadie Leitungsaufnahmeeinrichtung an ihrem anderen Ende einen festenAnschluss an der Fahrzeugkarosserie aufweist, benötigt sieeinen an das erste Trum anschließenden bogenförmigen Bereich,der durch die schwenkbar miteinander verbundenen Glieder der Leitungsaufnahmeeinrichtunggebildet wird und in ein zweites Trum übergeht, das mit dem erstenAnschluss verbunden ist. Beim Verfahren des beweglichen Endes derLeitungsaufnahmeeinrichtung in Richtung des ersten Trums werdendieses Trum verkürztund das zweite Trum verlängert,währendbei entgegengesetzter Bewegung das erste Trum verlängert unddas zweite Trum verkürztwerden. [0011] Umin der Führungsschienebzw. Führungsvorrichtungmöglichstviel Platz zu sparen, ist diese zweckmäßigerweise so ausgelegt, dasslediglich das erste, mit dem Führungselementoder Haltearm der Schiebetürverbundene Trum darin abgelegt ist, während der bogenförmige Bereichmit dem anschließendenzweiten Trum sich außerhalbder Führungsschieneund Führungsvorrichtungerstreckt. Bei dieser Ausgestaltung ist der feste Anschluss deszweiten Trums an der Fahrzeugkarosserie außerhalb der Führungsschieneund Führungsvorrichtungangeordnet. Der sich aus der Führungsschieneund Führungsvorrichtungheraus erstreckende Bereich des ersten Trums, der bogenförmige Bereichund das zweite Trum der Leitungsaufnahmeeinrichtung können ineinen an die Führungsschieneund Führungsvorrichtungangeschlossenen Gehäusegeführtsein. Weiterhin könnensich der aus der Führungsschiene undFührungsvorrichtungheraus erstreckende Bereich des ersten Trums linear zu dem in derFührungsvorrichtunggeführtenBereich des ersten Trums und das zweite Trum parallel zum erstenTrum erstrecken. Es kann jedoch aufgrund der Konstruktion der Fahrzeugkarosserieund aus Platzgründen zweckmäßig sein,den aus der Führungsschieneund Führungsevorrichtungheraustretenden Bereich des ersten Trums um einen bestimmten Winkelin eine bestimmte Richtung , z. B. in einer Säule der Fahrzeugkarosserie,umzulenken, so dass das Führungsgehäuse für diesenBereich des ersten Trums, den bogenförmigen Bereich und das zweiteTrum entsprechend im Anschluss an die Führungsvorrichtung angeordnetwerden kann. Die Umlenkung des ersten Trums kann durch eine entsprechendeUmlenkeinrichtung fürdie Leitungsaufnahmeeinrichtung erfolgen. [0012] Bestehtdie Leitungsaufnahmeeinrichtung aus lediglich in einer Ebene schwenkbarmiteinander verbundenen Gliedern, wobei die Schwenkachsen der Gliederalle parallel verlaufen, so erfolgt auch die Umlenkung des erstenTrums in dieser Ebene. Insbesondere kann die Umlenkung, wie z.B.in einer Säule derFahrzeugkarosserie, 90° nachoben oder nach unten betragen, wenn die Leitungsaufnahmeeinrichtungin der Führungsschieneso angeordnet ist, dass die Schwenkachsen der Glieder horizontalgerichtet sind. Die Umlenkung kann bei einer solchen Leitungsaufnahmeeinrichtungauch 180° nachoben oder nach unten betragen. [0013] DieUmlenkung kann bei einer Leitungsaufnahmeeinrichtung, die in derFührungsschieneso angeordnet ist, dass die Schwenkachsen der Glieder vertikal gerichtetsind, um einen geeigneten Winkel auch in einer horizontalen Ebeneerfolgen. Bei einer Leitungsaufnahmeeinrichtung, deren Glieder nicht nurin einer Ebene schwenkbar miteinander verbunden sind, sondern einenweiteren, quer zu dieser Ebene gerichteten Schwenkfreiheitsgradaufweisen, kann die Umlenkung fürjede beliebige Raumrichtung vorgesehen sein. [0014] Insbesonderekann die Führungsschiene undFührungsvorrichtungaußenan oder in der Fahrzeugkarosserie in dem Bereich angeordnet sein, über dendie Schiebetürbeim Öffnenund Schließen bewegtwird. Der Haltearm fürdie Schiebetürist dann im hinteren, das heißtzum Fahrzeugheck gerichteten, Endbereich der Schiebetür angeordnet. [0015] DieFührungsschieneund Führungsvorrichtungkann andererseits auch an oder im unteren oder oberen Bereich derFahrzeugkarosserie längsder Türöffnung angeordnetsein, wobei der Haltearm dann am vorderen, das heißt zur Fahrzeugfrontgerichteten, Endbereich der Schiebetür angeordnet ist. [0016] Dadie Schiebetürzum Öffnenund Schließen ausder Türöffnung herausbzw. in die Türöffnung hineinbewegt werden muss und sich dabei der Abstand zwischen der Stelle,an der der Haltearm an der Schiebetür befestigt ist, und der Führungsschiene ändert, weistder Haltearm zweckmäßigerweise zweium eine im Wesentlichen vertikale Achse schwenkbar miteinander verbundeneArmteile auf. Der Haltearm kann mit einer weiteren Schwenkachse schwenkbaran der Schiebetürund/oder am Führungselementgela gert sein. [0017] Umdie beim Öffnenund Schließender Schiebetürsenkrecht zur Ebene der Türöffnung gerichteteBewegungskomponente zu kompensieren, kann die Führungsschiene in ihrem vorderen,das heißtzur Fahrzeugfront gerichteten, Endbereich eine im Wesentlichen horizontalverlaufende Krümmung aufweisen. [0018] Ineiner bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist das beweglicheEnde der Leitungsaufnahmeeinrichtung über ein Anschlusselement mitdem Führungselementoder dem Haltearm verbunden. [0019] Beieinem horizontal gekrümmtenEndbereich der Führungsschieneist das Anschlusselement gegenüberdem Führungselementum eine im Wesentlichen senkrechte Achse verschwenkbar ausgebildet. [0020] Umdem gekrümmtenEndbereich der Führungsschienezu folgen, könnenauch die Glieder der Leitungsaufnahmeeinrichtung mindestens in dembetreffenden Bereich in horizontaler Ebene über einen bestimmten Winkelschwenkbar miteinander verbunden sein. Die Leitungsaufnahmeeinrichtungkann dazu so in der Führungsschieneangeordnet sein, dass sich die Schwenkachsen der Glieder in vertikalerRichtung erstrecken. Liegen die Schwenkachsen der Glieder in horizontalerEbene ist eine zusätzliche Verschwenkbarkeitder Glieder in dieser Ebene erforderlich. [0021] EineVerschwenkung der Glieder der Leitungsaufnahmeeinrichtung in horizontalerEbene kann jedoch dadurch vermieden werden, dass die Leitungsaufnahmeeinrichtungin jeder Position des Verfahrweges in einem geraden Abschnitt derFührungsschieneverbleibt. Dazu kann das betreffende Ende der Leitungsaufnahmeeinrichtungdurch ein sich in dessen Längsrichtungerstreckendes Anschlusselement von dem Führungselement oder dem Haltearmderart beabstandet sein, dass, wenn diese sich in der Endpositiondes Verfahrwegs befinden, das Ende in dem geraden Teil der Führungsschiene zumHalten kommt. [0022] Ineiner bevorzugten Weiterbildung der Erfindung sind die elektrischenLeitungen, die aus dem beweglichen Ende der Leitungsaufnahmeeinrichtung heraustreten, über denHaltearm der Schiebetürzugeführt.Dazu könnengeeignete Befestigungsvorrichtungen und/oder die Leitungen schützende Führungenam Haltearm vorgesehen sein. [0023] Ineiner besonders zweckmäßigen Ausgestaltungkann die Führungsschienekanalförmigmit einer sich in Längsrichtungerstreckenden Öffnung ausgebildetsein, durch die sich der Haltearm erstreckt. Bei dieser Ausführung kanndas Führungselementmindestens eine Rolle aufweisen, die um eine im Wesentlichen horizontaleAchse drehbar in der kanalförmigenFührungsschieneangeordnet und am Haltearm gelagert ist. [0024] Ineiner zweckmäßigen Ausbildungder Leitungsaufnahmeeinrichtung weist diese ein Endglied auf, das über einbügelförmiges Teilmit dem Führungselementoder einem sich in die Führungsschienehinein erstreckenden Teil des Haltearms verbunden ist. Insbesonderebei in horizontaler Ebene gekrümmterFührungsschieneist das bügelförmige Teil amEndglied und/oder an dem sich in die Führungsschiene hinein erstreckendenTeil des Haltearms um eine im Wesentlichen vertikale Achse schwenkbar gelagert. [0025] Beieiner besonders platzsparenden Ausführung des erfindungsgemäßen Schiebetürsystems weistdie Führungsschienean ihrem hinteren, das heißtzum Fahrzeugheck gerichteten, Ende einen Umlenkbereich für die Leitungsaufnahmeeinrichtung auf,durch den diese beim Verfahren in Richtung zum Fahrzeugheck um einembestimmten Winkel in eine bestimmte Richtung umgelenkt wird. Anden Umlenkbereich schließtsich zweckmäßigerweiseeine kanalförmigeFührungan, in der sich der umgelenkte Abschnitt der Leitungsaufnahmeeinrichtungals ein erstes Trum erstreckt, an das sich ein im Wesentlichen halbkreisförmiger Bogenmit einem vorbestimmten Radius und an diesen ein zweites Trum anschließen, dessenEnde stationärmit der Fahrzeugkarosserie verbunden ist. [0026] DiekanalförmigeFührungkann insbesondere als langgestrecktes im Wesentlichen quaderförmiges Gehäuse ausgebildetsein, in dessen einer Stirnseite eine Öffnung zur Durchführung desumgelenkten Abschnitts der Leitungsaufnahmeeinrichtung ausgebildetist und in dem an zwei gegenüberliegendenLängsseitendie jeweils nach außenweisenden Seiten der Trums geführtsind. [0027] Zweckmäßigerweiseist die kanalförmige Führung ineiner Säuleder Fahrzeugkarosserie angeordnet. [0028] Daserfindungsgemäße Schiebetürsystem kanneine Antriebseinrichtung zur Bewegung der Schiebetür längs derFührungsschieneaufweisen. [0029] Ineiner zweckmäßigen Ausführung weistdie Antriebseinrichtung einen in der Fahrzeugkarosserie angeordnetenreversiblen Motor und eine vom Motor angetriebene Zugeinrichtungauf, die in Längsrichtungder Führungsschienemit beiden Seiten des Haltearms verbunden ist oder am Haltearm befestigtist und mit der der Haltearm längsder Führungsschiene inbeiden Richtungen in Abhängigkeitvon der Drehrichtung des Motors verfahrbar ist. [0030] DieZugeinrichtung kann zwei mit jeweils einer Seite des Haltearms verbundeneKabelstränge aufweisen,die längsder Führungsschieneverlaufen und an deren Enden zu einer Antriebseinheit umgelenktwerden, die in Abhängigkeitvon der Drehrichtung des Motors eine Zugkraft auf den einen oderanderen Kabelstrang ausübt. [0031] Andererseitskann die Zugeinrichtung durch einen Zahnriemen gebildet sein, dervom Motor über einRitzel antreibbar ist. Der Zahnriemen kann entweder als Endlosriemenmit einer Stelle am Haltearm befestigt sein oder an seinen Endenmit dem Haltearm verbunden sein und wird durch Umlenkrollen geführt. [0032] Ineiner anderen Ausführungkann die Antriebseinrichtung einen in der Schiebetür angeordnetenMotor, ein vom Motor angetriebenes und am Haltearm angeordnetesRitzel und eine mit dem Ritzel kämmendelängs derFührungsschieneverlaufende Zahnreihe aufweisen. [0033] Wenndie Führungsschieneund Führungsvorrichtungaußenan der Fahrzeugkarosserie in dem Bereich angeordnet ist, über dendie Schiebetürgeschoben wird, ist zur unterstützendenFührungder Schiebetürbevorzugt mindestens eine zweite Führungsschiene an der Fahrzeugkarosserieim oberen und/oder unteren Bereich längs der Türöffnung vorgesehen, längs derein zweites Führungselement verfahrbarist, das übereinen zweiten Haltearm mit dem vorderen, das heißt zur Fahrzeugfront gerichteten,Bereich der Schiebetürverbunden ist. [0034] Ausführungsbeispieleder vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Inder Zeichnung zeigen: [0035] 1 eineperspektivische Darstellung eines Schiebetürsystems mit geschlossenerSchiebetür, [0036] 2 eineSeitenansicht des in 1 gezeigten Schiebetürsystems, [0037] 3 eineDraufsicht auf das in 1 gezeigte Schiebetürsystem, [0038] 4 eineperspektivische Ansicht des Schiebetürsystems mit geöffneterSchiebetür, [0039] 5 eineSeitenansicht des in 4 gezeigten Schiebetür systems, [0040] 6 eineDraufsicht auf das in 4 gezeigte Schiebetürsystem, [0041] 7 eineperspektivische Darstellung einer zweiten Ausführung eines Schiebetürsystemsmit geschlossener Schiebetür, [0042] 8 eineSeitenansicht des in 7 gezeigten Schiebetürsystems, [0043] 9 eineDraufsicht auf das in 7 gezeigte Schiebetürsystem, [0044] 10 eineperspektivische Ansicht des Schiebetürsystems mit geöffneterSchiebetür [0045] 11 eineSeitenansicht des in 10 gezeigten Schiebetürsystems, [0046] 12 eineDraufsicht auf das in 10 gezeigte Schiebetürsystem, [0047] 13 eineperspektivische Ansicht einer weiteren Ausführung eines Schiebetürsystemsmit geschlossener Schiebetür [0048] 14 eineSeitenansicht des in 13 gezeigten Schiebetürsystems, [0049] 15 eineDraufsicht auf das in 13 gezeigte Schiebetürsystem, [0050] 16 eineperspektivische Ansicht des Schiebetürsystems mit geöffneterSchiebetür, [0051] 17 eineSeitenansicht des in 16 gezeigten Schiebetürsystems, [0052] 18 eineDraufsicht auf das in 16 gezeigte Schiebetürsystem, [0053] 19 eineperspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Schiebetürsystemsmit geschlossener Schiebetür, [0054] 20 eineSeitenansicht des in 19 gezeigten Schiebetürsystems, [0055] 21 eineDraufsicht auf das in 19 gezeigte Schiebetürsystem, [0056] 22 eineperspektivische Ansicht des Schiebetürsystems mit geöffneterSchiebetür, [0057] 23 eineSeitenansicht des in 22 gezeigten Schiebetürsystems [0058] 24 eineDraufsicht auf das in 22 gezeigten Schiebetürsystem [0059] 25 eineperspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Schiebetürsystemsmit geschlossener Schiebetür, [0060] 26 eineSeitenansicht des in 25 gezeigten Schiebetürsystems, [0061] 27 eineDraufsicht auf das in 25 gezeigte Schiebetürsystem, [0062] 28 eineperspektivische Ansicht des Schiebetürsystems mit geöffneterSchiebetür, [0063] 29 eineSeitenansicht des in 28 gezeigten Schiebetürsystemsund [0064] 30 eineDraufsicht auf das in 28 gezeigte Schiebetürsystem [0065] Wieaus den 1 bis 6, umfassendas dort gezeigte Schiebetürsystemeine erste Führungsschiene 1,in der ein erstes Führungselement 2 in Längsrichtungder Führungsschiene 1 verfahrbarangeordnet ist. Die Führungsschiene 1 istin der Außenseiteeiner (in der Zeichnung nicht dargestellten) Fahrzeugkarosseriein der Näheeiner Türöffnung angeordnet,die durch eine Schiebetür 3 verschließbar ist.Die Führungsschiene 1 ist,wie insbesondere aus den 4 bis 6 hervorgeht,in dem Bereich der Fahrzeugkarosserie in der Nähe der Türöffnung angeordnet, über dendie Schiebetür 3 beim Öffnen und Schließen geschobenwird. [0066] Ander Schiebetür 3 ist über einGelenk 4 mit vertikaler Schwenkachse ein Haltearm 5 gelagert, deran seinem anderen Ende überein Gelenk 6 mit ebenfalls vertikaler Schwenkachse mitdem Führungselement 2 gelenkigverbunden ist. [0067] Wiein den 1 bis 3 gezeigt ist, erstreckt sichder Haltearm 5 bei geschlossener Schiebetür 3 imwesentlichen in Längsrichtungder ersten Führungsschiene 1 zurSchiebetür 3 hin.Beim Öffnender Schiebetür 3 wirddiese aus der Türöffnung nachaußenlängs einergebogenen Bewegungsbahn geführt,wobei der Haltearm 5 nach außen geschwenkt wird, wie inden 4 bis 6 dargestellt. [0068] ZurUnterstützungder Führungder Schiebetür 3 isteine zweite Führungsschiene 7 inder Fahrzeugkarosserie im unteren Bereich längs der Türöffnung vorgesehen, wie im rechtenBereich der 1 bis 6 gezeigtist. Der vordere, d.h. zur Fahrzeugfront gerichtete, Bereich derzweiten Führungsschiene 7 istzum Fahrzeuginneren hin gekrümmtausgebildet, um die Schiebetür 3 beim Öffnen ausder Türöffnung hinausund beim Schließenin die Türöffnung hineinzu führen.In der zweiten Führungsschiene 7 istein zweites Führungselement 8 längs derFührungsschiene 7 verfahrbarangeordnet, das übereinen Haltearm 9 mit dem vorderen, d.h. zur Fahrzeugfrontgerichteten, Bereich der Schiebetür 3 verbunden ist.Die zweite Führungsschiene 7 istrinnenförmigausgebildet und nach oben geöffnet.Das zweite Führungselement 8 weisteine Rolle auf, die in der rinnenförmigen Führungsschiene 7 verfahrbarist. [0069] Einedritte Führungsschiene,die entsprechend der zweiten Führungsschiene 7 ausgebildet ist,ist im oberen Bereich der Fahrzeugkarosserie oberhalb der Türöffnung (inder Zeichnung nicht gezeigt) vorgesehen. Die dritte Führungsschieneunterstütztdie Führungder Schiebetür 3 über einenim oberen, vorderen Bereich der Schiebetür angebrachten Haltearm (entsprechenddem zweiten Haltearm 9), an dem ein drittes Führungselement(entsprechend dem zweiten Führungselement 8),in Form einer Rolle angeordnet ist, die in der dritten Führungsschieneverfahrbar ist. [0070] Dieerste Führungsschiene 1 istkanalförmig ausgebildet,mit einer sich in Längsrichtungund nach außenerstreckenden Öffnung,durch die der erste Haltearm 5 greift. Die Oberseite 10 derFührungsschiene 1 istin Form eines umgekehrten U gestaltet. [0071] Daserste Führungselement 2 istin Gestalt eines Wagens ausgebildet, der mit einer unteren Rolle 11 aufdem Boden 12 der kanalförmigenFührungsschiene 1 verfahrbarist. Der Wagen weist weiterhin zwei im Abstand in Längsrichtungder Führungsschiene 1 beabstandeteseitliche Führungsrollen 13, 14 auf,die längs derInnenwändeder seitlichen Schenkel der U-förmigenOberseite 10 laufen. Das als Wagen ausgebildete erste Führungselement 2 ist somitohne Gefahr eines Verkantens aufgrund der beim Öffnen und Schließen derSchiebetür 3 seitlich durchden Haltearm 5 ausgeübtenKräftein der Führungsschiene 1 verfahrbar. [0072] Wieweiterhin aus den 1 – 6 hervorgeht,ist in der ersten Führungsschiene 1 eineLeitungsaufnahmeeinrichtung 15 längs der Führungsschiene 1 verfahrbarangeordnet, die aus um horizontale Schwenkachsen schwenkbar miteinander verbundenenGliedern 16 besteht. Die Glieder 16 weisen (inder Zeichnung im Einzelnen nicht dargestellt) Seitenteile und dieseverbindende obere und untere Querstege auf und sind durch Gelenkverbindungenan den gegenüberliegendenEndbereichen ihrer Seitenteile gegeneinander verschwenkbar. Die Schwenkverbindungder Glieder 16 kann auch durch andere bekannte Mittel,wie z.B. biegeelastische Verbindungen zwischen den Gliedern, bewirktwerden. [0073] Diesomit als Kette ausgebildete Leitungsaufnahmeeinrichtung dient zurAufnahme und Führungelektrischer Leitungen von einem Anschluss an der Fahrzeugkarosseriezu einem Anschluss in der Schiebetür 3, wobei die Leitungenin der Schiebetür 3 vorgeseheneelektrische Einrichtungen mit elektrischer Energie versorgen. [0074] Dieals Energieführungsketteausgebildete Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 ist an einemEnde mit einem Endglied 17 versehen, das über einAnschlusselement mit dem als Wagen ausgebildeten ersten Führungselement 2 verbundenist. Beim Verfahren des Führungselements 2 wirddie Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 längs der Führungsschiene 1 hin-und herbewegt. Dabei gleitet der in der Führungsschiene 1 verlaufendeTeil der Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 auf dem Boden 12 derkanalförmigenFührungsschiene 1 undwird durch deren zum Fahrzeuginneren weisenden Seitenwand 19 seitlich geführt. [0075] Dieaus dem Endglied 17 der Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 heraustretendenLeitungen 20 werden überden Haltearm 5 einem Anschluss in der Schiebetür 3 zugeführt. [0076] Den 1 bis 6 istweiterhin zu entnehmen, dass die Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 an demvon der Schiebetür 3 abgewandtenEnde der ersten Führungsschiene 1 herausgeführt unddurch eine Umlenkeinrichtung 21 nach oben in ein weiteres Führungsgehäuse 22 hineingeleitet wird. Der sich überdie Umlenkeinrichtung 21 in das Führungsgehäuse 22 hinein erstreckendeBereich der Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 bildet ein erstesTrum 23, an das sich ein im wesentlichen halbkreisförmiger Bogen 24 unddaran ein zweites Trum 25 anschließen. Am freien Ende des zweitenTrums 25 ist die Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 durchein Endglied 26 am Führungsgehäuse 22 befestigtund somit stationärgegenüberder Fahrzeugkarosserie angeordnet. [0077] Wieinsbesondere ein Vergleich der 2 und 5 zeigt,dient das Führungsgehäuse 22 als Reservoir,in das sich die Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 mehr oderweniger hineinerstrecken kann, wenn das mit der Schiebetür 3 verbundene,als Wagen ausgebildete Führungselement 2 mitdem daran anschließendenTeil der Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 in der ersten Führungsschiene 1 verfahren wird. [0078] DasFührungsgehäuse 22 istin platzsparender Weise in einer Säule der Fahrzeugkarosserieangeordnet. Somit kann die Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 mitder Umlenkeinrichtung 21 und dem senkrechten Führungsgehäuse 22 auchnachträglichin eine Fahrzeugkarosserie mit einer ersten Führungsschiene 1 zurFührungeines mit der Schiebetür 3 verbundenenHaltearms 5 installiert werden. [0079] Wieaus der Zeichnung ersichtlich, werden die aus dem Endglied 26 austretendenelektrischen Leitungen 20 durch einen Stecker 27 miteinem Anschluss an der Fahrzeugkarosserie verbunden. [0080] ZurBewegung der Schiebetür 3 längs der Führungsschienen 1 und 7 isteine (in der Zeichnung nicht dargestellte) Antriebseinrichtung vorgesehen, dieeinen in der Fahrzeugkarosserie angeordneten reversiblen Motor undeine vom Motor angetriebene Zugeinrichtung aufweist, die in Längsrichtungder Führungsschiene 1 mitdem als Wagen ausgebildeten Führungselement 2 verbundenist und mit der das Führungselement 2 längs derFührungsschiene 1 in beidenRichtungen in Abhängigkeitvon der Drehrichtung des Motors verfahrbar ist. Die Zugeinrichtung weistzwei mit jeweils einer Seite des Führungselements 2 verbundeneKabelstränge 28 und 29 auf,die längsder Führungsschiene 1 verlaufenund an deren Enden durch (in der Zeichnung nicht dargestellte) Umlenkrollenzu einer Antriebseinheit umgelenkt werden, die in Abhängigkeitvon der Drehrichtung des Motors eine Zugkraft auf den einen oderanderen Kabelstrang 28, 29, ausübt. [0081] Inden 7 bis 12 ist ein weiteres Ausführungsbeispieleines Schiebetürsystemsgezeigt, bei dem in Abwandlung von dem in den 1 bis 6 gezeigtenAusführungsbeispieldie aus der Führungsschiene 1 ander von der Schiebetür 3 abgewandtenSeite austretende Leitungsführungseinrichtung 15 um90° nachunten umgeleitet wird. Das als Reservoir für die Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 dienendeFührungsgehäuse erstrecktsich daher von der Umlenkeinrichtung 21 nach unten undkann ebenfalls in platzsparender Weise in einer Säule der Fahrzeugkarosserieangeordnet sein. Das am freien Ende des zweiten Trums 25 derLeitungsaufnahmeeinrichtung ist wie beim ersten Ausführungsbeispiel amFührungsgehäuse 22 befestigtund daher stationärgegenüberder Fahrzeugkarosserie angeordnet. Die aus dem Endglied austretendenelektrischen Leitungen 20 sind durch einen Stecker 27 miteinem Anschluss an der Fahrzeugkarosserie verbindbar. [0082] Im übrigen entsprichtdas in den 7 bis 12 gezeigteSchiebetürsystemdem in den 1 bis 6 dargestelltenSchiebetürsystem,so dass auf die vorstehende Beschreibung zu den 1 bis 6 verwiesenwird. [0083] Dasin den 13 bis 18 gezeigteAusführungsbeispieleines Schiebetürsystemsunterscheidet sich von den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielendadurch, dass die als Energieführungsketteausgebildete Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 in der Führungsschiene 1 aufder Seite liegend angeordnet ist, d.h. die Schwenkachsen der Glieder 16 weisenin eine vertikale Richtung. [0084] Entsprechenddieser Anordnung der Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 ist,wie aus den 13 bis 18 hervorgeht,eine Umlenkung des aus der Führungsschiene 1 andem von der Schiebetür 3 abgewandtenEnde austretenden Bereichs der Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 inhorizontaler Ebene, ins Fahrzeuginnere hinein, vorgesehen. Die Umlenkeinrichtung 21 unddas als Reservoir fürdie Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 dienende Führungsgehäuse sinddaher horizontal angeordnet und können an geeigneter Stelle derFahrzeugkarosserie installiert werden. [0085] Im übrigen unterscheidetsich das in den 13 bis 18 gezeigteAusführungsbeispiel nichtvon den vorstehend diskutierten Ausführungsbeispielen. [0086] Dasin den 19 bis 24 gezeigteAusführungsbeispielentspricht im wesentlichen dem in den 1 bis 6 dargestelltenAusführungsbeispiel,mit dem Unterschied, dass die erste Führungsschiene 30 anihrem zur geschlossenen Schiebetür 3 weisendenEnde einen in horizontaler Ebene gekrümmten Bereich 31 zumFahrzeuginneren hin aufweist. Der gekrümmte Bereich 31 ermöglicht eine Führung derSchiebetür 3 über einenstarr am Führungselement 2 angeordnetenHaltearm 32 in die Türöffnung hinein,wenn die Schiebetür 3 geschlossenwird, beziehungsweise aus der Türöffnung hinaus,wenn die Schiebetür 3 geöffnet wird. [0087] Wieaus der Anordnung der Umlenkeinrichtung 21 und dem alsRe servoir fürdie Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 dienenden Führungsgehäuses 22 hervorgeht,weisen die Schwenkachsen der Glieder 16 der Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 inhorizontale Richtung, so dass die Umlenkung der Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 indas Führungsgehäuse 22 vertikalerfolgen kann. Um der Krümmung desgekrümmtenBereichs 31 der Führungsschiene 30 folgenzu können,muss die Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 zumindest in ihremden Führungselement 2 zugewandtenEndbereich um einen durch die Krümmungbestimmten Winkel auch in horizontaler Ebene verschwenkbar sein.Die Verschwenkbarkeit in der die Schwenkachsen der Glieder 16 enthaltenenhorizontalen Ebene kann durch geeignete konstruktive Maßnahmenbei den Gliedern 16 erreicht werden. [0088] Sollteein gekrümmterBereich 31 der Führungsschiene 30,der eine starre Anbringung des Haltearms 32 an dem Führungselement 2 erlaubt,für eineLeitungsaufnahmeeinrichtung 15 gewünscht sein, die ausschließlich inder senkrecht zu den Schwenkachsen 16 liegenden Ebene verschwenkbar ist,kann die Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 wie folgt abgeändert werden. [0089] Einerseitskann vorgesehen sein, dass sich die Leitungsaufnahmeeinrichtungin jeder Position des Verfahrweges in einem geraden Abschnitt der Führungsschiene 30 verbleibt.Dazu kann das betreffende Ende der Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 durchein sich in dessen Längsrichtungerstreckendes Anschlusselement von dem Führungselement 2 derartbeabstandet sein, dass wenn dieses sich in der Endposition des Verfahrwegsbefindet, das Ende in den geraden Teil der Führungsschiene 30 zumHalten kommt. [0090] Andererseitskann die Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 in der Führungsschiene 30 aufder Seite liegend angeordnet werden, so dass sich die Schwenkachsender Glieder 16 in vertikaler Richtung erstrecken. Die Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 mussdann an dem von der geschlossenen Schiebetür 3 abgewandten Endeder Führungsschiene 30 in horizontalerRichtung, entgegen den 19 bis 24,umgelenkt werden. Die Umlenkeinrichtung 21 und das alsReservoir fürdie Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 dienende Führungsgehäuse 22 sind dannso wie in den 13 bis 18 gezeigtanzuordnen. [0091] Beidem in den 25 bis 30 gezeigten Ausführungsbeispielist die Führungsschiene 33 für das Führungselement 2 derSchiebetür 3 imunteren Bereich der Fahrzeugkarosserie längs der Türöffnung angeordnet und der Haltearm 34 amvorderen, zur Fahrzeugfront gerichteten Endbereich der Schiebetür 3 angeordnet. [0092] DieFührungsschiene 33 weistan ihrem vorderen Ende einen ins Fahrzeuginnere gerichteten gekrümmten Bereich 35 auf.Auf diese Weise kann bei einem starr am Führungselement 2 angebrachten Haltearm 34 dieSchiebetür 3 beimSchließenin die Türöffnung hineinund beim Öffnenaus der Türöffnung hinausbewegt werden. [0093] Damitdie Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 sich bei geschlossenerSchiebetür 3 inden gekrümmtenBereich 35 der Führungsschiene 33 hinein erstreckenkann, ist sie, wie insbesondere aus den 27 und 30 hervorgeht,auf der Seite liegend in der Führungsschiene 33 angeordnet,so dass die Schwenkachsen der Glieder 16 vertikal ausgerichtet sind.Entsprechend erfolgt die Umlenkung der Leitungsaufnahmeeinrichtung 15 andem vom gekrümmtenBereich 35 abgewandten Ende der Führungsschiene 33 inhorizontaler Ebene in das Führungsgehäuse 22.Wie in den 27 und 30 gezeigtist, erfolgt die Umlenkung bei diesem Ausführungsbeispiel um 180° durch eineentsprechende Umlenkeinrichtung 36, so dass das als Reservoirfür dieLeitungsaufnahmeeinrichtung 15 dienende Führungsgehäuse 22 parallelzur Führungsschiene 33 angeordnetist. 1 ersteFührungsschiene 2 erstesFührungselement 3 Schiebetür 4 Gelenk 5 Haltearm 6 Gelenk 7 zweiteFührungsschiene 8 zweitesFührungselement 9 Haltearm 10 Oberseite 11 untereRolle 12 Boden 13 Führungsrolle 14 Führungsrolle 15 Leitungsaufnahmeeinrichtung 16 Glied 17 Endglied 19 Seitenwand 20 Leitung 21 Umlenkeinrichtung 22 Führungsgehäuse 23 erstesTrum 24 Bogen 25 zweitesTrum 26 Endglied 27 Stecker 28 Kabelstrang 29 Kabelstrang30 ersteFührungsschiene 31 gekrümmter Bereich 32 Haltearm 33 Führungsschiene 34 Haltearm 35 gekrümmter Bereich 36 Umlenkeinrichtung
权利要求:
Claims (20) [1] Schiebetürsystemfür einFahrzeug mit einer eine Türöffnung aufweisendenFahrzeugkarosserie und einer Schiebetür (3) mit einer anoder in der Fahrzeugkarosserie in der Nähe der Türöffnung anbringbaren Führungsschiene(1; 30; 33), einem längs der Führungsschiene (1; 30; 33))verfahrbaren Führungselement(2), das übereinen Haltearm (5; 32; 34) mit der Schiebetür (3)verbunden ist, einer Leitungsaufnahmeeinrichtung (15) ausschwenkbar miteinander verbundenen Gliedern (16) zur Aufnahme undFührungelektrischer Leitungen (20) von einem Anschluss an derFahrzeugkarosserie zu einem Anschluss an der Schiebetür (3),wobei die Leitungsaufnahmeeinrichtung (15) in einer Führungsvorrichtung geführt ist, dadurchgekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtungfür dieLeitungsaufnahmeeinrichtung (15) in die Führungsschiene(1; 30; 33) für das Führungselement (2)der Schiebetür(3) integriert ist. [2] Schiebetürsystemnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene(1; 30) außenan oder in der Fahrzeugkarosserie in dem Bereich angeordnet ist, über dendie Schiebetür(3) beim Öffnenund Schließenbewegt wird, und der Haltearm (5; 32) im hinteren,zum Fahr zeugheck gerichteten) Endbereich der Schiebetür (3)angeordnet ist. [3] Schiebetürsystemnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene(33) an oder im unteren Bereich der Fahrzeugkarosserie längs derTüröffnung angeordnetist und der Haltearm (34) am vorderen, zur Fahrzeugfrontgerichteten Endbereich der Schiebetür (3) angeordnet ist. [4] Schiebetürsystemnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienean oder im oberen Bereich der Fahrzeugkarosserie längs der Türöffnung angeordnetist und der Haltearm am vorderen Endbereich der Schiebetür angeordnetist. [5] Schiebetürsystemnach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm(5; 32; 34) zwei um eine im wesentlichenvertikale Achse schwenkbar miteinander verbundene Armteile aufweistoder schwenkbar an der Schiebetür(3) gelagert ist. [6] Schiebetürsystemnach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (30, 33)in ihrem vorderen, zur Fahrzeugfront gerichteten Endbereich einenim wesentlichen horizontal verlaufenden gekrümmten Bereich (31, 35)aufweist. [7] Schiebetürsystemnach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende derLeitungsaufnahmeeinrichtung (15) über ein Anschlusselement mitdem Führungselement(2) verbunden ist. [8] Schiebetürsystemnach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement gegenüber demFührungselement(2) um eine im wesentlichen senkrechte Achse verschwenkbarist. [9] Schiebetürsystemnach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischenLeitungen (20) aus einem Ende der Leitungsaufnahmeeinrichtungaustretend überden Haltearm (5; 32, 34) der Schiebetür (3)zugeführtsind. [10] Schiebetürsystemnach Anspruch 1 – 9,dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (1; 30, 33)kanalförmigmit einer sich in Längsrichtung erstreckenden Öffnung ausgebildetist, durch die sich der Haltearm (5, 32, 34)erstreckt, und das Führungselement(2) mindestens eine Rolle (11) aufweist, die umeine im wesentlichen horizontale Achse drehbar in der kanalförmigen Führungsschiene(1; 30; 33) angeordnet und am Haltearm(5; 32; 34) gelagert ist. [11] Schiebetürsystemnach Anspruch 8 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungsaufnahmeeinrichtung(15) ein Endglied (17) aufweist, das über einbügelförmiges Teilmit einem sich in die Führungsschiene(30; 33) hinein erstreckenden Teil des Haltearms(32; 34) verbunden ist, und das bügelförmige Teilam Endglied (17) und/oder an dem sich in die Führungsschiene(30; 33) hinein erstreckenden Teil des Haltearms(32; 34) um eine im wesentlichen vertikale Achseschwenkbar gelagert ist. [12] Schiebetürsystemnach Anspruch 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass am hinteren,zum Fahrzeugheck gerichteten Ende der Führungsschiene ein Umlenkbereichfür dieLeitungsaufnahmeeinrichtung (15) vorgesehen ist, durchden diese beim Verfahren in Richtung zum Fahrzeugheck um einen bestimmtenWinkel in eine bestimmte Richtung umgelenkt wird, und an den Umlenkbereicheine kanalförmigeFührungangeschlossen ist, in der sich der umgelenkte Abschnitt der Leitungsaufnahmeeinrichtung(15) als ein ers tes Trum (23) erstreckt, an das sichein im wesentlichen halbkreisförmigerBogen (24) mit einem vorbestimmten Radius und an diesen einzweites Trum (25) anschließen, dessen Ende stationär mit derFahrzeugkarosserie verbunden ist. [13] Schiebetürsystemnach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die kanalförmige Führung alslanggestrecktes im wesentlichen quaderförmiges Führungsgehäuse (22) ausgebildetist, in dessen einer Stirnseite eine Öffnung zur Durchführung desumgelenkten Abschnitts der Leitungsaufnahmeeinrichtung (15)ausgebildet ist und in dem an zwei gegenüberliegenden Längsseitendie jeweils nach außenweisenden Seiten der Trums (23, 25) geführt sind. [14] Schiebetürsystemnach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die kanalförmige Führung ineiner Säuleder Fahrzeugkarosserie angeordnet ist. [15] Schiebetürsystemnach Anspruch 2 bis 14, gekennzeichnet durch eine Antriebseinrichtungzur Bewegung der Schiebetür(3) längsder Führungsschiene(1; 30; 33). [16] Schiebetürsystemnach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung einenin der Fahrzeugkarosserie angeordneten reversiblen Motor und einevom Motor angetriebene Zugeinrichtung aufweist, die in Längsrichtungder Führungsschiene(1; 30; 33) mit dem Führungselement (2)oder dem Haltearm (5; 32; 34) verbundenist und mit der das Führungselement(2) bzw. der Haltearm (5; 32; 34)längs derFührungsschiene(1; 30; 33) in beiden Richtungen in Abhängigkeitvon der Drehrichtung des Motors verfahrbar ist. [17] Schiebetürsystemnach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugeinrichtungzwei mit je weils einer Seite des Führungselement (2)oder des Haltearms (5; 32; 34) verbundeneKabelstränge (28; 29)aufweist, die längsder Führungsschiene(1; 30; 33) verlaufen und an deren Endenzu einer Antriebseinheit umgelenkt werden, die in Abhängigkeit vonder Drehrichtung des Motors eine Zugkraft auf den einen oder anderenKabelstrang (28, 29) ausübt. [18] Schiebetürsystemnach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugeinrichtung durcheinen Zahnriemen gebildet ist, der vom Motor über ein Ritzel antreibbar ist. [19] Schiebetürsystemnach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung einenin der Schiebetür(3) angeordneten Motor, ein vom Motor angetriebenes undam Haltearm angeordnetes Ritzel und eine mit dem Ritzel kämmende, längs derFührungsschiene(1; 30; 33) verlaufende Zahnreihe aufweist. [20] Schiebetürsystemnach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Führung derSchiebetür mindestenseine zweite Führungsschiene(7) an der Fahrzeugkarosserie im oberen und/oder unterenBereich längsder Türöffnung angeordnetist mit einem längsder zweiten Führungsschiene(7) verfahrbaren zweiten Führungselement (8), das übereinen zweiten Haltearm (9) mit dem vorderen, zur Fahrzeugfront gerichtetenBereich der Schiebetür(3) verbunden ist.
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